Finanzen & Staat
Nur ein schlanker Staat, mit einem fairen, regional finanzierten Finanzamt, macht alle satt! Ein fetter Staat, mit mehr Angestellten, als die freie Wirtschaft erdrosselt die freie Wirtschaft und damit auch in Folge sich selbst!
Ist-Stand
Die Kosten sind derart hoch, dass die internationale Konkurrenz. Sogar Bauern sind dazu gezwungen, wertvolle regionale Nahrungsmittel zum Beispiel Kartoffeln zu vernichten oder unter dem Herstellungspreis zu verkaufen!
Die
- Veruntreuung StGB §266 u.a. für StGB §236 und
- Geldwäsche StGB §261
In jeglicher Form durch Korruption fressen
- zirka 80 Prozent
- der bereits 90 prozentigen Steuerlast auf die Realwirtschaft!
Soll & Ziel:
Ohne diese maßlose Verschwendung würden Arbeitnehmer das doppelte bis dreifache vom Gehalt behalten dürfen bzw. z.B. der Butterpreis von z.B. 2 Euro, also 200 Euro Cent auf 30 bis 20 Cent fallen. Die produzierenden Unternehmen und Bauern würden
Grundsatz / soziale Motivation:
- Zur Vermeidung der Korruption bzw. Veruntreuung der vom Volk abgenommen Abgaben (z.B. Steuern) von kaum feststellbaren Millionen- oder gar Milliarden Beträgen, ist die transparente regionale Finanzhoheit, durch die kommunale Entscheidungsfreiheit, über die Ausgaben der eigenen Einnahmen notwendig, den eine regionale Korrektur durch von Korruption direkt geschädigten Mitbürgern, mit einer organisierten, sodann exekutiven und dann juristischen Gegenwehr, ist viel wahrscheinlicher und kaum kontrollierbar, im Gegensatz zur Bundesebene!
- Dazu muss die Staatsfinanzierung vom Kopf auf die Füße gestellt werden:
- Alle Steuer, die durch eine Kommune lokal erhoben werden, werden durch die Kommune (abzüglich 5% für das Bundesland, z.B. Sachsen-Anhalt) verwandt!
- Alle Steuern die an das Bundesland abgegeben werden, werden durch das selbige genutzt (wiederum abzüglich 5% für die Bundesrepublik)
- Entfallender Länderfinanzausgleich!
- Demokratie durch Steuergerechtigkeit, von unten nach oben, statt von oben nach unten!
hierdurch :
- würden die Gemeinden sich von Steuereintreibern für Bund und EU Mittel und der gleichzeitigen Position des Bittstellers der Rückzahlung eines Teilbetrages oder erfundenes Geld §146 StGB befreien,
- würde mehr Bürgernähe, auch von Richtern und der Polizei, wieder zur Selbstverständlichkeit werden,
- würde mehr Effizienz, mit dem Umgang oder der Rückgabe von nicht mehr benötigten Steuergeldern zur, nicht mehr zu beantragenden, Selbstverständlichkeit werden!
- würde die lokal Justiz, durch die regionale Bevölkerung bezahlt und bestenfalls auch gewählt, “von unten”, gezwungen sein Recht zu sprechen,
- würde der Wettbewerb mit den Mitteln der Sicherheit und Steuereinfachheit sowie dem geringen Bedarf von Querfinanzierungen der Staat
- sich selbst auf das geringst notwendige verschlanken
bzw.
- somit dem gesetzestreuen Volk statt eine Last eine Hilfe sein
bzw.
- würde dann auch die Zuwanderung lokal bezahlt und somit geregelt bzw. demokratisch entschieden werden!
- Mit der Abschaffung des staatlich SGB X subventionierten Kinderhandels StGB §236 auf Bundesebene, würden ab sofort mehr als 390.000.000.000 € pro Jahr bzw. im jeweiligen Verhältnis dann für das eigene Bundesland zur Verfügung stehen!
- Mit der Abschaffung weiterer Verschwendungen StGB §266, würden somit ca. 80% der Steuergelder frei bzw. nicht “abgepresst” werden Staat Minima!
- Behörden, mit gesicherten Stellen also Beamte dürfen nicht mehr “Sold” bezahlt bekommen, als im Durchschnitt die Bevölkerung im gleichen Alter an Steuern zahlt und gleichzeitig selbst an Netto übrig hat Staat Minima! - Der Staat darf nicht die Konkurrenz um die Fachkräfte der Unternehmen werden, damit die Unternehmen bleiben können und die Staatsdiener ein natürliches Interesse er-/ & behalten, daß es seinen Mitbürgern ebenso gut wie Sie es für sich selbst wünschen!Staat Minima
- Der Generationenvertrag der Rente, wird weiter steuerquerfinanziert, mit einer Übergangslösung für den Generationenvertrag sichergestellt, und dann neu verhandelt werden müssen!